Integrationsministerin Bilkay Öney, Ihr Warnruf an das Multikulti-Berlin

mutige Personen mit Migrationshintergrund solche  Worte sprechen, gibt das schon zu denken auf….

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SPD-Politikerin Bilkay Öney warnt davor, den Berlinern zu viel Einwanderung zuzumuten.

SPD-Politikerin Bilkay Öney warnt davor, den Berlinern zu viel Einwanderung zuzumuten.

Foto: dpa/Gudath (Montage) 

Scharfe Thesen über Migration und Multikulti: Sie können ein schriller Weckruf sein – oder ein riskantes Spiel mit Ängsten und Vorurteilen. Die Ex-Berlinerin Bilkay Öney (SPD), Integrationsministerin in Baden-Württemberg, sieht die Multikulti-Hauptstadt in Gefahr. Zu viele Zuwanderer, zu wenig Integration: In ersten Bezirken sei das Maß voll.

Fast eine Million Menschen in Berlin haben einen Migrations-Hintergrund. Der Senat erwartet 2015 noch 20000 Flüchtlinge, rund 11500 leben schon hier. In Öneys Augen ist das kein buntes Multikulti mehr: „Einige Bezirke sind aus dem Gleichgewicht geraten, weil der Anteil der Ausländer in kürzester Zeit extrem gestiegen ist.“ Wenn man im Kiez fast keine Deutschen mehr sehe, sei das alarmierend – auch für „alteingesessene Migranten“.

 

Bilkay Öney, früher Grünen-Abgeordnete in Berlin, sieht hier eine neue Konflikt-Linie: Wenn die Bezirke kippen, „stehen sich auch diejenigen gegenüber, die schon integriert sind, und diejenigen, die neu dazukommen und ihre Integrationsleistung erst noch erbringen müssen“. Ein Grundproblem sieht sie in fehlenden Grenzkontrollen, die zu Asyl-Missbrauch einladen – und „Einbruchsserien von fahrenden Banden“ befördern. Öney warnt davor, die Bürger zu überlasten: „Sie mögen es nicht, wenn das Asylrecht missbraucht wird.“

Frauen mit Kopftuch in Neukölln

Frauen mit Kopftuch in Neukölln
Foto: dpa

Diese Klartext-Diagnose sorgt für Aufruhr im Berliner Politik-Betrieb. Julian Mieth, Sprecher der Grünen-Fraktion, sagt es so: „Wenn Frau Öney meint, mit solchen Thesen hausieren gehen zu müssen, dann soll sie es tun. Wir als grüne Fraktion sehen keine Notwendigkeit, das zu kommentieren.“ Völlig anders fällt die Reaktion in Neukölln aus, also in einem der Bezirke, die Öney im Blick hat. Vize-Bürgermeister Falko Liecke (CDU) sagt: „Ich bin überrascht, dass so klar über das Problem geredet wird. Frau Öney trifft den Kern der Sache!“

Liecke berichtet von Schulen, in denen „der Migrantenanteil bei fast 100 Prozent liegt“, kaum Deutsch gelernt wird und viele Familien „am Tropf des Staates hängen“. Er begrüßt auch Öneys Ideen, mit denen sie den Flüchtlingsstrom begrenzen will.

So fordert die Ministerin, dass die EU neuartige Info-Zentren auf dem Balkan und in Nordafrika einrichtet. Das Ziel: Die Leute sollen nicht der Illusion verfallen, dass jeder in Deutschland leben dürfe. Auch die konsequente Abschiebung abgelehnter Asyl-Bewerber findet sie richtig.

Öney, die selbst als Dreijährige aus der Türkei nach Berlin kam, weiß um die Brisanz ihrer Thesen. „Unpopuläre Maßnahmen“ würden oft als „ausländerfeindlich“ abgestempelt. Linken-Politiker Hakan Tas rät ihr, „sich lieber um Baden-Württemberg zu kümmern“. Man dürfe nicht anfangen, ganze Weltregionen vom Asylrecht auszuschließen.

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